Inspektion militärischer Aktivitäten der Schweizer Armee durch Rumänien

Auf Ersuchen Rumäniens, in Zusammenarbeit mit Grossbritannien und Spanien sowie nach Zustimmung der Schweiz wird am 8. Juli 2024 eine vierköpfige Delegation in der Schweiz eintreffen, um eine Inspektion im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durchzuführen.

Die von Rumänien gemeinsam mit Grossbritannien und Spanien durchgeführte Inspektion findet in der West- und Zentralschweiz statt. Sie dauert maximal 48 Stunden und endet spätestens am 11. Juli 2024. Die Delegation wird über militärische Aktivitäten (Kurse, Schulen und Übungen), die während dieser Zeit in den genannten Gebieten stattfinden, informiert und kann zudem Truppen und Schulen besuchen.

Die Inspektionsgruppe kann sich im erwähnten Raum in Begleitung schweizerischer Armeeangehöriger frei bewegen. Sensitive Objekte sind davon ausgenommen.

Die Inspektion ist eine Überprüfungsmöglichkeit gemäss den Bestimmungen des Wiener Dokumentes von 2011 und erlaubt jedem OSZE-Teilnehmerstaat, sich hinsichtlich Einhaltung der vereinbarten vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen vor Ort Informationen zu beschaffen.

Quelle: Generalsekretariat VBS

9.7.2024