+41 62 746 00 30 AL-KU FENSTERTECHNIK AG ZOFINGEN, Riedtalstrasse 7a, 4800 Zofingen

Beschlüsse des Einwohnerrats Zofingen vom 23. November 2020

Zofingen Pulverturm

Zofingen Pulverturm

Foto Res Kaderli

Gestützt auf § 25 Abs. 1 Gemeindeordnung werden folgende Beschlüsse des Einwohnerrats Zofingen vom 23. November 2020 veröffentlicht:

1. Dem fakultativen Referendum unterstehende Beschlüsse:

GK 155

1. Genehmigung der Erhöhung der Abwasserbenützungsgebühren gemäss § 39 des Reglements über Siedlungsentwässerung, Gewässerschutz, Wasserbau und Hochwasserschutz vom 24. November 2008 per 1. Januar 2021 von CHF 2.50 pro m3 auf CHF 2.90 pro m3 zuzüglich Mehrwertsteuer pro Kubikmeter Frischwasserbezug

2. Genehmigung des Budgets 2021 (Erfolgs- und Investitionsrechnungen) inkl. Festsetzung des Gemeindesteuerfusses für 2021 sowie Investitionsplanung 2021-2030 der Einwohnergemeinde Zofingen

GK 151

Genehmigung eines Verpflichtungskredits von CHF 490'000 (inkl. MWST), abzüglich Beiträge Dritter, zuzüglich allfälliger Teuerung, für die Aufwertung des Fuss- und Velowegs entlang der Wigger

GK 150

Genehmigung der Personalaufstockung um 140 % (100 % Sozialarbeit/Berufsbeistandschaft und 40 % Administration) im Bereich Soziales

Diese Beschlüsse unterliegen einzeln gemäss § 15 Abs. 2 der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am 28. Dezember 2020 ab. Wer gegen einen dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschluss das Referendum ergreifen will, kann bei der Stadtkanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste beziehen. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste bei der Stadtkanzlei zu hinterlegen.

Die dem fakultativen Referendum unterliegenden Beschlüsse erwachsen nach Ablauf der 30-tägigen Referendumsfrist in Rechtskraft.

2. Abschliessend gefasste Beschlüsse:

GK 156-160

Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an sämtliche gesuchstellenden Personen in fünf Einbürgerungsvorlagen:

- Di Ianni geb. Campa Tiziana, 1979, mit den minderjährigen Kindern Di Ianni Alessio, 2010, Di Ianni Chiara, 2010, und Di Ianni Loris, 2012, italienische Staatsangehörige

- Disch Angela Ramona, 1978, mit den minderjährigen Kindern Rucktäschel Lotta Sofie, 2010, und Rucktäschel Janne Nicolas, 2013, deutsche Staatsangehörige

- Günther Rolf Martin, 1941, deutscher Staatsangehöriger

- Klamm Andreas Lothar, 1971, mit den minderjährigen Kindern Klamm Maximilian Lothar, 2010, und Klamm Lara Sophie, 2012, deutsche Staatsangehörige

- Lo Voi Marcella, 1974, italienische Staatsangehörige

GK 155

Kenntnisnahme der Investitions- und Finanzpläne 2021-2030

Quelle: Stadt Zofingen

26.11.2020

Fenster zum Herbst

Haben Sie Ihre Fenster für den Winter im Griff?

Mit dem «Winter-Check» Ihrer Fenster schaffen Sie glasklare Verhältnisse für den Winter.

Jetzt anrufen und Termin vereinbaren.

+41 62 746 00 30

Diese Website benutzt Cookies, um Ihnen das beste Erlebnis zu ermöglichen. Weiterführende Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung. Ohne Zustimmung sind einige Elemente wie Youtube-Videos, Login-Bereich etc. nicht abrufbar.