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Zofinger News aus «Woche 5» 2021: Gewerbetreibende, Verwaltungsorganisation und Blutbuche-Entscheid

Pulverturm Zofingen - Turmstube

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Foto Res Kaderli

Zofingen entlastet Gewerbetreibende auch 2021 finanziell

Bereits 2020 hat der Zofinger Stadtrat einen Nachtragskredit von CHF 50'000 zur Linderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für Zofinger Gewerbetreibende gesprochen. Nun hat der Stadtrat auch für 2021 einen Nachtragskredit in gleicher Höhe bewilligt.

Damit soll, abgestimmt auf die Unterstützungsmassnahmen von Bund und Kanton, jenen Mieterinnen und Mietern von städtischen Liegenschaften eine temporäre Mietzinsreduktion von 50 Prozent gewährt werden, welche durch die behördlich angeordneten Schliessungen stark betroffen sind. Zudem erlässt der Stadtrat den Gassenrestaurants und Verkaufsgeschäften auch in diesem Jahr die Gebühren für die Nutzung von öffentlichen Flächen.

Der Stadtrat erarbeitet Varianten für die Verwaltungsorganisation

Am 25. April 2021 wird in Zofingen der siebenköpfige Stadtrat neu gewählt. Die Abschaffung der Schulpflege per Ende 2021 führt im Stadtrat durch die Übernahme von deren Aufgaben zu einem höheren Aufwand im Ressort Bildung. Dieses wird so gross, dass die heutige Ressortzuteilung angepasst werden muss. Deshalb erarbeitet der heutige Stadtrat Varianten, wie die Ressorts optimal thematisch gruppiert und den einzelnen Stadtratsmitgliedern entsprechend ihrem zivilen Arbeitspensum zugeordnet werden können.

Diese Varianten werden dem neu gewählten Stadtrat als Entscheidungsgrundlagen dienen. Wie die angepasste Verwaltungsorganisation ab 1. Januar 2022 tatsächlich aussehen wird, entscheidet der neu gewählte Stadtrat im Dezember 2021. Bis dahin ist auch klar, wer Stadtammann und wer Vizeammann wird. Der 1. Wahlgang für Stadtammann und Vizeammann findet am 26. September 2021 zusammen mit der Wahl des Einwohnerrats statt. Ein allfälliger 2. Wahlgang würde am 28. November 2021 über die Bühne gehen.

Beschwerde gegen Blutbuche-Entscheid

2020 hat ein Komitee eine Volksinitiative zum Schutz der Blutbuche auf der Parzelle 754 in der Unteren Vorstadt in Zofingen bei der Stadtkanzlei eingereicht. Weil der Schutz eines einzelnen Baums nicht in der Kompetenz der Stimmberechtigten oder des Einwohnerrats liegt, ist aufgrund der gesetzlichen Vorschriften eine Volksinitiative dazu nicht zulässig.

Der Stadtrat hat deshalb die Initiative für ungültig erklärt. Dagegen wurde beim kantonalen Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) eine Beschwerde eingereicht. Der Zofinger Stadtrat hat dazu Stellung bezogen und erwartet nun den Entscheid des DVI.

Quelle: Stadt Zofingen

6.2.2021

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