OSZE-Antisemitismuskonferenz: Schweiz ruft zu konkreten Massnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus auf
Die diesjährige Antisemitismuskonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurde am 8. und 9. April in Malta durchgeführt. Sie stand im Zeichen des 20-Jahre-Jubiläums der Berliner Erklärung gegen Antisemitismus der OSZE von 2004 und der starken Zunahme des Antisemitismus seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem Krieg in Gaza. Die Mitgliedsstaaten unterstrichen die Notwendigkeit eines interreligiösen und interkulturellen Dialogs, um Gräben zwischen den Gemeinschaften zu überbrücken. Die Schweiz, die an der Konferenz von Botschafter Simon Geissbühler vertreten wurde, forderte die rasche Umsetzung konkreter kurz-, aber auch langfristiger Massnahmen gegen Antisemitismus.
Die Antisemitismuskonferenz der OSZE fällt in eine Zeit, in der die Zahl antisemitischer Vorfälle in der Schweiz wie den meisten anderen OSZE-Staaten stark gestiegen ist. An der Konferenz in Malta stand deshalb die Frage im Zentrum, mit welchen Massnahmen der Antisemitismus konsequenter bekämpft werden kann. «Deklarationen gegen Antisemitismus genügen schon lange nicht mehr. Wir werden nicht an unseren Worten, sondern an griffigen Massnahmen gemessen», sagte Botschafter Simon Geissbühler, Chef der Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) des EDA, der die Schweizer Delegation an der Antisemitismuskonferenz leitete. Geissbühler erläuterte in Malta Massnahmen gegen Antisemitismus auf Bundes-, kantonaler und Gemeindeebene, die in den letzten Monaten ergriffen worden sind. Dazu gehören unter anderem die Verbesserung der Sicherheit von jüdischen Institutionen, die geplante Erarbeitung einer nationalen Strategie gegen Antisemitismus und Rassismus, neue Ansätze für Bildungsprojekte sowie die laufenden Arbeiten des EDA, der Stadt Bern sowie der Zivilgesellschaft für einen Erinnerungsort für die NS-Opfer in Bern.
Die Teilnehmerstaaten der Antisemitismuskonferenz kamen überein, das Vorgehen im OSZE-Raum gegen Antisemitismus besser zu koordinieren und verstärkt voneinander zu lernen und zusammenzuarbeiten. Zudem sollen der Antisemitismus in den sozialen Medien eindämmt und der interreligiöse und interkulturelle Dialog gefördert werden.
Die Antisemitismuskonferenz geht auf die Erklärung von Berlin vom 29. April 2004 zurück, in der die OSZE-Teilnehmerstaaten antisemitische Äusserungen und Gewalttaten verurteilt hatten. Ausserdem vereinbarten sie damals, Massnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus zu ergreifen.
Quelle: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA
10.4.2024
